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Info des Ortsvorsteher

Niederschrift zur Ortsbeiratsitzung vom 25.05.2022

Zu Tagesordnungspunkt 1. Bürgerfragen, wurden folgende Anregungen von den anwesenden Bürgern kundgetan. Die Straße zum Ferienpark sollte mit verkehrsberuhigenden Hindernissen  ausgestattet werden, um die Verkehrsteilnehmer zum langsam fahren aufzufordern.

Die Straßenränder der Straße zum Ferienpark sind stark verunreinigt und müssen regelmäßig gereinigt werden, hier muss ein  Gespräch  mit den Stadtwerkern geführt  werden.

Der Straßenbelag in der Reiffenbergstraße ist schadhaft  und muss dringend erneuert werden,  damit Personen und Sachschäden vermieden werden.

Der Fußweg von der Lieserstraße zur L46 ist sehr  schadhaft, der Belag sowie der Absturzschutz müssen erneuert werden um Personenschäden vorzubeugen. Hier muss das Gespräch mit der Stadtverwaltung gesucht werden.

Für die Mitarbeiter der Dorfpflege muss entsprechendes Gerät beschafft werden, da die derzeitige Ausrüstung unzureichend ist und damit das  Arbeiten zeitraubend und nur unter erschwerten Bedingungen möglich ist. Die Angelegenheit muss in der nächsten Haushaltsplanung berücksichtigt werden.

Zu Tagesordnungspunkt 2 . Auf dem Parkplatz gegenüber der Donatus Kapelle soll eine  PKW Ladestation installiert werden,  dazu werden Gespräche mit der Firma Westnetz geführt.

Zu Tagesordnungspunkt 3. Die Heizmöglichkeit für das Gemeindehaus  ist genehmigt worden, dazu wird noch ein aktuelles Angebot von einem Fachbetrieb angefordert, sodass die Anlage in diesem  Jahr noch vor der Heizperiode eingebaut werden kann.

Zu Tagesordnungspunkt 4. Der Hochwasserschutz und die Umsetzung der Maßnahmen für Gemünden  wurden von Verbandsbürgermeister Thomas Scheppe  erläutert.  Die geplanten Maßnahmen werden von dem Planungsbüro Reihsner  zeitnah den Gemündener Bürgern  vorgestellt und es gibt die Möglichkeit bei diesem Termin  Bürgervorschläge mit einzubringen um die Maßnahmen so effizient wie möglich, hinsichtlich zukünftiger Hochwasserereignisse,  zu gestalten .

Zu Tagesordnungspunkt 5.  Frau Janine Theis stellte den neu gegründeten   Verein  „Weisser Flügel“  Deutschland vor und warb um aktive und inaktive Mitglieder. Informationen dazu findet man im Internet unter  Weisserfluegel.germany@gmail.com   und Tel.06592-1753301

Zu Tagesordnungspunkt 6. Es ist von den städtischen Gremien   beschlossen worden, dass  alle Ortsteile von Daun mit schnellem Internet  via Glasfaser von der Firma Westnetz versorgt werden.  Eine entsprechende Info Veranstaltung  für die Bürger, wird von  der Firma Westnetz   in Kürze durchgeführt.

Zu Tagesordnungspunkt  7.  Alle Bürger im Vulkaneifelkreis sind aufgerufen am 12.06.2022 am Bürgerentscheid für oder gegen die Haushaltsnahe Biotonne  abzustimmen. Die Abstimmungsbenachrichtigung wurde in den vergangenen Tagen schon zugestellt.

Zu Tagesordnungspunkt 8.  Auf Nachfrage des Ortsvorstehers  bei der zuständigen Behörde, wurde zugesichert dass das  noch  ausstehende   Buswartehaus an der L46, nähe Wirtshaus zu den Maaren, bis zum  nächsten  Herbst und damit vor der nächsten Schlechtwetter Jahreszeit  erbaut wird.

Zu Tagesordnungspunkt 9.  Wegen Nachfragen aus der Bevölkerung unseres Stadtteiles bezüglich der Beitragserhebung  zum Ausbau der L46, hat der Ortsvorsteher die zuständige Behörde kontaktiert und folgende  Informationen erhalten. Derzeit finden sowohl kosten- als auch grundstücksbezogene Ermittlungen statt. Mit einer Beitragserhebung muss zwischen Juli und September dieses Jahr  gerechnet werden,  wobei die angefallenen Kosten für die Jahre 2019 und 2020 zur Abrechnung kommen. Der Beitrag für ein normales Grundstück wird vermutlich unter 500€ liegen.  Bei Zahlungsschwierigkeiten besteht die Möglichkeit einer Stundung  von bis zu einem Jahr.

Zu Tagesordnungspunkt 10.  In der Sitzung ist beschlossen worden, einen  Dreckweg und Bachreinigungstag mit den  Bürgern von Gemünden durchzuführen. Ein entsprechender Termin wird zeitnah in Absprache mit den  Akteuren,  vom Ortsvorsteher  vorgeschlagen.

Zu Tagesordnungspunkt 11.  Der Vorschlag  in diesem Jahr eine Dorffeier durchzuführen ist von der Versammlung begrüßt worden  und soll in Form eines ungezwungenen  Dorf bzw. Bürgertreffens stattfinden. Auch hier muss zeitnah ein Termin gefunden werden.

Hermann Schüller Ortvorsteher